01.10.2006

„Wir wohnen jetzt hier!“ – Rektoratsbesetzung als Reaktion auf Studienbeiträge

Zum Start des Wintersemesters 2006/2007 führt die Universität Bielefeld als eine von 27 Hochschulen in NRW Studienbeiträge ein. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte die Einführung von Studienbeiträgen bis zu einer Höhe von 500 Euro pro Semester ermöglicht, die Entscheidung über die Einführung und die konkrete Höhe aber den einzelnen Hochschulen überlassen. An vielen Hochschulen gab es massiven Widerstand aus Reihen der Studierendenschaft. Auch an der Universität Bielefeld waren der Einführung Proteste vorausgegangen – unter anderem eine wochenlange Besetzung des Rektoratsflurs im Universitätshauptgebäude.

Plakat des Aktionsbündnisses Studiengebühren, April 2005.
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Quelle: Universitätsarchiv Bielefeld, PL 1/260

Bielefelder Gegner der Studienbeiträge hatten im Frühjahr 2006 im Nachgang zu einer Senatssitzung im Audimax die Räumlichkeiten des Rektorats besetzt und unter anderem im Amtszimmer von Rektor Prof. Dr. Dieter Timmermann campiert, zudem kam es im Gebäude der Universität zu Vandalismus und bei einer Rangelei wurde einem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes ein Generalschlüssel gestohlen.

Ziel von Rektorats war es durch die zusätzlichen Finanzmittel die Qualität von Studium und Lehre verbessern. Am 13. Juli 2006 beschloss der Senat der Universität Bielefeld schließlich ungeachtet aller Proteste die Einführung von Studienbeiträgen. Gleichzeitig wurde eine Staffelung eingeführt. Je länger Studierende eingeschrieben seien, desto weniger sollten sie zahlen, da sie von den Verbesserungen in Studium und Lehre weniger profitierten als Studienanfänger.

  • Zwei Plakate hängen an der Fassade des Rektoratstrakts, März 2006.
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    Fotografin: Norma Langohr
    Quelle: Universität Bielefeld
  • Protestcamp gegen Studiengebühren in der zentralen Halle, März 2006.
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    Fotografin: Norma Langohr
    Quelle: Universität Bielefeld
  • Infowand vor dem besetzten Rektorat, März 2006.
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    Fotografin: Norma Langohr
    Quelle: Universität Bielefeld
  • Blick in den verbarrikadierten Rektoratsflur, März 2006.
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    Fotografin: Norma Langohr
    Quelle: Universität Bielefeld

Die gestaffelten Studienbeiträge in Bielefeld mussten allerdings nach einem knappen Jahr neu festgelegt werden. Im Rahmen einer Musterklage einer Studentin gegen ihren Zahlungsbescheid prüfte das Verwaltungsgericht Münster auch die gestaffelten Studienbeiträge an der Bielefelder Universität und entschied, dass die Staffelung gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Als Reaktion verabschiedete der Senat der Universität eine neue Beitragssatzung mit Studienbeiträgen von 350 Euro für alle Studierenden.

Die Studienbeiträge in Nordrhein-Westfalen wurden nach einem Regierungswechsel zum Wintersemester 2011/12 wieder abgeschafft.

Zusatzmaterial
Artikel aus der Neuen Westfälischen zur Besetzung des Rektorats, 8.2.2006.
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Quelle: NW Archiv